Ignatz-Bubis-Preis der Stadt Frankfurt für Frank-Walter Steinmeier - Laudatio

Am Anfang steht natürlich die Erinnerung an Ignatz Bubis.

1989 – ich war gerade Umweltdezernent geworden. Bubis – er war damals schon 2. Vorsitzender des Zentralrats – bat mich um 2 Stunden meiner „kostbaren Zeit“.

Wir machten einen Termin und er fuhr mit mir zum alten jüdischen Friedhof. Dort ging er mit mir und dem alten Steinmetz und Friedhofsverwalter Jakob Horowitz von Grab zu Grab und erklärte mir die Geschichte der alten jüdischen Gemeinde, die so alt ist, wie meine Stadt, Frankfurt.

Danach waren wir auch auf dem neuen jüdischen Friedhof in der Eckenheimer Landstraße. Er wies mich vor allem auf die über 800 Gräber Frankfurter Juden hin – rechts und links des Mittelgangs, die ihrem Leben selbst ein Ende gesetzt hatten, als sie von der Gestapo zur Deportation aufgerufen wurden, Ende 1941, Mai und August 42 die meisten. Immer viele an einem Tag: 7. Mai 1942, 13. August, 28. August 1942.

Das kann man nicht mehr vergessen.

Ich war erstaunt, wie unvoreingenommen und direkt Ignatz Bubis zu mir war. Wir kannten uns damals noch nicht persönlich, hatten aber eine Geschichte miteinander:

Er als Eigentümer des „Blocks“, der besetzten Häuser in der Bockenheimer Landstraße 111 und ich als Demonstrant gegen die Wohnraumzerstörung im Westend, 1972 ff.

„Wir kämpfen gegen Spekulanten und Magistrat – mit dem Frankfurter Häuserrat“stand auf unseren Plakaten oder „Jeder Stein, wo abgerissen, wird von uns zurückgeschmissen.“

Die Auseinandersetzung, die vor allem zwischen uns Linken und Hausbesetzern auf der einen – und Polizei und SPD-Magistrat auf der anderen Seite keineswegs nur gewaltfrei ausgetragen wurde, war von heftigen Verbalattacken und einer Verrohung der Sprache von beiden Seiten verbunden.

Ignatz Bubis hat später gesagt:

„Es störte mich nicht, als Spekulant zu gelten, wohl aber als jüdischer Spekulant.“

Die NPD damals und auch vereinzelte Stimmen aus der Bevölkerung haben versucht, dem Häuserkampf in Frankfurt so eine antisemitische Konnotation zu verleihen. Ich halte aber nach wie vor daran fest, dass uns damals die Frage, ob die Hausbesitzer Juden waren oder nicht, vollkommen egal war und uns kein von den Vätern ererbter antisemitischer Impuls trieb.

Es war vielmehr gerade unsere Gedanken- und Geschichtslosigkeit, die historische Unbedarftheit, dies „Wir sind jung und uns gehört die Welt“. Was wir uns jetzt vorhalten. Wir haben damals den Kontext einfach nicht an uns herankommen lassen. Das hat dazu geführt, dass es keine Verständigung gab.

Frank-Walter Steinmeier beschreibt in seinem jüngsten Buch „Flugschreiber“ ein wichtiges Mittel, um zu einem vernünftigen Verhandlungsergebnis zu kommen:

„Wir müssen lernen, mit 6 Augen zu sehen, mit den eigenen, denen des anderen und schließlich mit einem gemeinsamen Blick.“

Dass viele der Hausbesitzer unsere Aktionen gegen ihre ja immerhin vom Magistrat mit der Ausweisung des Westends als City-Erweiterungsgebiet legal erworbenen Rechte, als Wiederholung der Vertreibung der Juden aus dem Westend verstanden haben könnten, kam uns nicht in den Sinn. Das zu sehen, hätte des 2. Blickes bedurft, des Blicks der Opfer.

Auch aus der Bockenheimer Landstraße 111 waren damals 11 Juden nach Theresienstadt deportiert worden, am 18. August 42. Hätte der Stolperstein 1972 schon da gelegen, hätten wir vielleicht mehr nachgedacht.

Heute glaube ich, mit Ignatz Bubis wäre eine Verhandlungslösung möglich gewesen.

Wir standen uns später noch einmal gegenüber, 1985, bei der geplanten Uraufführung des Fassbinder-Stücks „Der Müll, die Stadt und der Tod“. Bühnenbesetzung durch Ignatz Bubis und die jüdische Gemeinde – Besetzungen und Demonstrationen waren bis dahin eigentlich unsere Mittel der Politik – „Subventionierter Antisemitismus“ stand auf Bubis‘ Transparent, „keine Zensur“ hielten wir vom Zuschauerraum dagegen.

Ob das Stück antisemitisch und die Verfügung, es dürfe nur in Frankfurt uraufgeführt werden, beleidigend waren, wird weiter kontrovers diskutiert-

Liegen da zwei Menschenrechte im Streit? Freiheit der Kunst gegen Diskriminierungsverbot?

„Im Zweifel sollte man immer auf Seiten der Opfer stehen“, habe ich in meiner Menschenrechtsarbeit gelernt.

Das ist der 2. Blick, der Blick der Betroffenen, Verletzten und Beleidigten, der Opfer.

Erst wenn der dazukommt, nicht vergessen oder vernachlässigt wird, kann es zum 3. Kommen, dem gemeinsamen Blick.

Ignatz Bubis war ein Mensch des Ausgleichs, der Versöhnung, eine Brücke in Frankfurt heißt nach ihm.

Salamon Korn schreibt:

„Es war schon immer die große Stärke von Ignatz Bubis gewesen, unterschiedliche Meinungen zu akzeptieren, ja, ihnen bewusst Raum zu geben und dabei Person und Sache auseinander zu halten. Das macht es leicht, mit ihm zu streiten und die Gewissheit zu haben: Es gibt immer einen Weg zurück zu ihm.“

So habe auch ich Ignatz Bubis gekannt.

Der Grund für die Bühnenbesetzung im Schauspielhaus, die die jüdische Gemeinde mit einem Schlag aus der vorsichtigen Zurückhaltung der Nachkriegsjahre mitten in die politische Debatte der städtischen Öffentlichkeit geführt hat – dahin, wo sie jahrhundertelang war im debattierfreudigen Frankfurt – der Grund war die Sorge, Antisemitismus könnte sich von den irrelevanten Rändern wieder in die Eliten der Gesellschaft vorschieben und damit auch der Mitte die Diskriminierung scheinbar legitimieren. Diese Befürchtung ist heute noch weit berechtigter, als sie es damals meines Erachtens war.

„Vernunft, Kompromiss und die Bereitschaft, auf vielfältige Problemlagen behutsam zu reagieren und zu wissen, dass es in der Politik den Stein der Weisen nicht gibt – all das gilt einer stetig wachsenden Zahl von rechten wie linken Simplifikateuren als Teufelszeug. Es gilt wahlweise als unentschlossen oder dekadent oder volksfeindlich, als Elitenideologie oder als Kosmopolitismus der „happy few“ und der „citizens of nowhere“ (Theresa May).

So kraftvoll wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs äußert sich in der westlichen Welt der Wunsch nach einfachen Lösungen, nach der Wiederherstellung alter Grenzen, nach dem Ende multilateraler Bündnisse, nach dem Stopp aller Einwanderung, nach dem Ende der Europäischen Union und insgesamt nach der angeblich guten alten Zeit.

Der Antiliberalismus, der immer im Untergrund geschlummert hat, ist unübersehbar eine politische Kraft geworden. Ohne Antworten zu haben, greift er doch nach der Macht, in Europa und anderswo.“ Schreibt nicht Frank-Walter Steinmeier, auch wenn es so klingt, sondern Thomas Schmid, bis vor kurzem Herausgeber der Welt, am 6. Januar diesen Jahres, auch er ein Frankfurter Hausbesetzer der 70er Jahre.

Wir haben viel gelernt – auch, dass fast alle Konflikte, gerade die großen – und es gibt weltweit – mit Diskriminierung begonnen haben, Missachtung der Würde, der Religion, der Kultur, der Ethnie einer Minderheit, befeuert von Hassreden, Verrohung der Sprache, die dann schnell zur Tat drängt, in Deutschland offenbar noch schneller als anderswo: 921 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte allein im Jahr 2016 kann man nicht übersehen.

Ignatz Bubis hat immer wieder auf den xenophoben Kern des Antisemitismus aufmerksam gemacht. Er war einer der prominentesten Teilnehmer am Protest gegen die Anschläge der 90er Jahre, z.B. in Rostock-Lichtenhagen.

 

Konflikten kann man vorbeugen, wenn man das politisch angeht. Zuspitzungen kann man vermeiden, wenn man dazu entschlossen ist. Krisen kann man beilegen,  selbst Kriege beenden, vor allem aber kann man Diskriminierungen konsequent entgegen treten.

Trotz oder vielleicht gerade wegen der bürgerlichen Debattenkultur in Frankfurt ist die Stadt eine des  Ausgleichs und es ist kein Zufall, dass Ignatz Bubis – gefragt, ob Deutschland seine Heimat sei – antwortete: „Frankfurt ist meine Heimat“.

Frankfurt hat seine Kraft zu Ausgleich und Integration in der Geschichte oft bewiesen:

Zwischen 1685 (Frankfurt hatte damals 25.000 Einwohner) und 1705 kamen 100.000 Hugenotten in die Stadt, vom Sonnenkönig Louis XIV. vertrieben. Die mussten registriert, untergebracht und ernährt werden, bis die meisten von ihnen auf die Fürstentümer verteilt wurden. Angst vor Überfremdung wurde geäußert, die Religionsausübung wurde zwar geduldet, aber nur weit außerhalb der  Stadt, in Bockenheim oder Offenbach.

Ca. 300 Jahre später, also in den 1990er kamen 14.000 Schutzsuchende vom Balkan nach Frankfurt. Heute sind ca. 5.000 Flüchtlinge in der Stadt. Integration geht, wenn man sie politisch will und die notwendigen Institutionen schafft: In Frankfurt arbeitet seit 25 Jahren das Amt für multikulturelle Angelegenheiten.

Und die Obergrenze? Die „atmet“.

Mit seinen ca. 50% Menschen mit Migrationshintergrund lebt Frankfurt heute besser als Frankfurt/Oder mit seinen 7%.

Für die Integration braucht man Verantwortung (auch historische Verantwortung), Toleranz, Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, Zuversicht und Beharrlichkeit.

Diese Tugenden nennt Frank-Walter Steinmeier für eine gute Außenpolitik.

Das sind große Worte. Sein Bild der „guten Nachbarschaft“ ist plastischer. „Wir Deutsche wollen ein Volk guter Nachbarn sein“, nimmt er Willy Brandts Satz auf und fügt hinzu: „für die nahen und die fernen gleichermaßen“.

In der globalisierten Welt sind uns die fernen nahe gekommen. Gute Nachbarschaft braucht Regeln und Institutionen und Menschen, die sie tragen, sich engagieren, Angebote machen, Gesprächskanäle ermöglichen, eröffnen und nutzen.

Obwohl Laudator will ich Ihnen nicht weiter die Prinzipien und Erfolge des deutschen Außenministers in der Völkerverständigung aufzählen und preisen, die ihn des Preises würdig machen (Atom-Abkommen mit dem Iran nach 14 Jahren Verhandlung, die beharrliche Arbeit an einer Deeskalation im Ost-Ukraine-Konflikt usw.).

Ich komme mir ohnehin schon vor wie Sancho Panza, der über das Rittertum des Don Quijote philosophiert. Außerdem lehrt ein kolumbianisches Sprichwort:

„Allzu viel Weihrauch schwärzt den Heiligen!“

Erlauben Sie mir nur an einem einzigen Punkt zu erklären, was gute Nachbarschaft pflegen für Frank-Walter Steinmeier heißt – und ich wähle diesen Punkt nicht, weil er der wichtigste ist, sondern will ich ihn am besten kenne und selbst engagiert bin: Kolumbien.

Dort läuft ein Friedensprozess, der offenbar ganz im steinmeier‘schen Sinne ist: Nach 52 Jahren Guerilla-Krieg, mehr als 300.000 Toten und 6 Mio. Vertriebenen ist in einem 4-jährigen Verhandlungsprozess eine Verständigung gefunden worden.

Die größte Guerilla-Gruppe des Landes legt die Waffen nieder.

„Wie können wir diesen Friedensprozess unterstützen?“, fragte Steinmeier auf einer Reise, auf der ich ihn vor zwei Jahren begleiten durfte.

Es wurden dann einige Projekte erarbeitet und ich bedanke mich beim Bundesaußenminister, dass ich daran mitarbeiten darf. Er hat allen Vorschlägen zugestimmt.

„Solch eindeutige politische Unterstützung einer in Kolumbien hochkontroversen Sache, Verständigung mit einer Guerilla, das kann aber auch gewaltig schiefgehen“, gab ich zu bedenken und „Frühere Versuche sind mit hohen Verlusten gescheitert.“

„Aber die Sache ist gut und jeder Versuch zur Verständigung ist es wert“, fand er.

Jetzt engagiert sich Deutschland mit großem politischem, diplomatischem, personellem und finanziellem Einsatz für diesen Friedensprozess, der noch längst nicht zu Ende ist. Im Schlussdokument der Vereinbarung steht die Bitte an Deutschland, unsere Erfahrung in Transitional Justice, d.h. dem Umgang mit den im Laufe des Konflikts von allen Seiten begangenen Verbrechen einzubringen, also der Vergangenheitsbewältigung. Es ist dort eine Sonderjustiz verabredet, die auf Versöhnung und Milde setzt: Milde, nicht Straflosigkeit! In den Genuss dieser Milde kommt aber nur, wer den Opfern gegenüber Verantwortung übernimmt und die Wahrheit über die begangenen Gräueltaten berichtet. An diesem Friedensprozess mitzuwirken ist aktive Menschenrechtspolitik, auch aus der deutschen historischen Verantwortung heraus.

Ich merk nur an: Die Nazi-Prozesse sind nie so weit gekommen. Kein einziger Täter, auch der 95 jährige frühere KZ-Wächter Gröning nicht, hat seine Verantwortung vor den Opfern übernommen und vollständig berichtet, was er wusste. Dasselbe gilt auch für die meisten der RAF-Täter.

Die Opfer warten noch immer schmerzlich auf ihre Wahrheit.

Der Friedensprozess in Kolumbien stellt die Opfer in den Mittelpunkt, geht von deren Würde aus.

Übermorgen fahren wir wieder zusammen nach Bogotá und Frank-Walter Steinmeier weiht dort das Deutsch-Kolumbianische Friedensinstitut ein, das den Friedensprozess langfristig begleiten soll. Beharrlichkeit ist auch da eine Tugend.

Das deutsche Engagement, die gute Nachbarschaft wird in Kolumbien hochgeschätzt.

Steinmeier wird vermutlich der erste Preisträger sein, der den Preis nicht auf dem Höhe- und Endpunkt seiner Laufbahn bekommt, also ist der Preis wohl auch mit Erwartungen verbunden.

Die Befürchtung von Ignatz Bubis, dass Xenophobie und alle Arten von Diskriminierung auf dem Weg in die Mitte der Gesellschaft sind, ist heute ja ganz aktuell und real, auch wenn sich manches noch als Biedermann verkleidet.

Der bald zu wählende Bundespräsident sollte aus der Mitte der Gesellschaft heraus ein bürgerliches Bündnis inspirieren und repräsentieren, ein Bürgerbündnis der Liberalität und der guten Nachbarschaft, der Weltoffenheit, ein Bündnis, das das Recht zum Andersein hochhält, das Diskriminierung, Radikalisierung, Nationalismus, Vereinfachung und Dummheit entgegentritt und zwar aus der Tiefe der Gesellschaft heraus.

So ein Bündnis muss den engen Horizont von Koalitionsdiskussionen – gegenwärtig die intellektuelle Obergrenze des Parteiendiskurses – beherzt hinter sich lassen.

Ich glaube, es ist Zeit dafür.

Der Ignatz Bubis Preis für Verständigung der Stadt Frankfurt mag Ihnen, verehrter Frank-Walter Steinmeier dabei helfen.

Sehr herzlichen Glückwunsch.