Brasilien, Peru, Kolumbien - Februar 2015

 

Brasilia, Lima, Cartagena und Bogota vom 12.02. bis 17.02.2015 in Begleitung des Bundesministers Frank-Walter Steinmeier

 „TODOS SOMOS IGUALES“

Mein wichtigstes Ziel: Besuch des Menschenrechtsaktivisten David Ravelo Crespo im Gefängnis in Bogota, dessen Pate ich im Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Deutschen Bundestags  (PsP) seit Mai 2012 bin.

Das hatte ich als Wunsch sowohl Herrn Legationsrat Berkemeier vom Auswärtigen Amt, der uns Parlamentarier auf der ganzen Reise vorzüglich begleitete, als auch dem kolumbianischen Botschafter in Deutschland, S.E. Herrn Juan Mayr Maldonado bei vorbereitenden Treffen in Berlin (im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bzw. im Café Einstein) mitgeteilt. Beide versprachen freundlicherweise, sich darum zu kümmern.

David Ravelo Crespo (DRC) ist ein bekannter Menschenrechtsverteidiger aus Barrancabermeja, in Kolumbien, wo er Mitglied des Stadtrates war und ist Begründer der Corporación Regional para la Defensa de los Derechos Humanos (CREDHOS), die Menschenrechtsverletzungen bewaffneter Formationen in Kolumbien (Guerilla, Militär und Milizen) sowie die Verbindung von Paramilitärs (AUC) mit Regierung und Ex-Präsident Uribe aufgedeckt und sich für die Rechte der Opfer und Hinterbliebenen eingesetzt hat. Am 14.09.2010 wurde er wegen der angeblichen Beteiligung an einer Verabredung zum Mord im Jahre 1991 verhaftet und in zwei Instanzen verurteilt.

Die Hauptankläger und Zeugen dieses höchst fragwürdigen Verfahrens stehen inzwischen wegen anderer Straftaten (Meineid, falsche Beschuldigung etc.) vor Gericht bzw. sind schon verurteilt. DRC‘s Verfahren ist nun – nach fast fünfjähriger Haft – vor dem Obersten (Kassations-) Gericht.

David Ravelo Crespo ist im Oktober 2009 in das Programm “Parlamentarier schützen Parlamentarier” (PsP) aufgenommen worden. Sein Fall wird von Peace Brigades International (pbi) und Amnesty International (ai) und anderen nationalen und internationalen NGOs begleitet.

Für die Botschaft muss mein Wunsch, DRC zu besuchen, eine arge Zumutung gewesen sein: Minister ante Portas, dazu eine Wirtschaftsdelegation aus Deutschland (15), eine Delation  von Kulturschaffenden (7), Journalisten (15), Sicherheit (geheim) und außer mir noch – ausgewogen – 3 weitere MdBs, alle mit eigenen Programmen zu bedienen, zu befördern und verpflegen, unterzubringen und zu sichern – ein Alptraum (negativ), eine Herausforderung (positiv).

 

Bei der Ankunft am Samstag in Cartagena hatte mir der deutsche Botschafter dort, Herr Günter Rudolf Knieß schon prophylaktisch gesagt, der Besuch bei DRC am Montag (Rosenmontag) sei vom zuständigen Justizministerium noch nicht genehmigt, er arbeite aber weiter daran, zu dem würde uns der Justizminister Yesid Reyes Alvarado ja bei unserem Besuch bei den Kogi- Indianern an den grünen Hängen der Sierra Nevada de Santa Marta begleiten, vielleicht könnte ich das ja auch selbst vertiefen.

Das habe ich dann auch getan. Das Band des Friedens und der Weisheit, das uns allen der Schamane der Kogi (El Mamo) umgebunden hat und vielleicht auch seine Anrufung der höchsten und tiefsten Mächte mag geholfen haben, der (An-)Ruf hatte das Gefängnis Picota de Bogotá erreicht, als wir Montagmorgen um 9.30 Uhr mit dem Botschaftswagen am Tor ankamen. Wir, d.h. Maximilian Weckemann von der Botschaft, Reinaldo Villalba, der Anwalt von DRC und ich.

Wir wurden durchgewunken, zweite Sperre, kurze Betrachtung der Ausweise – vor allem des Fahrers – dritte Sperre, dann Frieden im Hof des Direktors: es begrüßt uns der Beauftragte für Außenbeziehungen des Gefängnisses – was mag das für eine Aufgabe sein? (Vielleicht wie Außenminister von Nord-Korea?). Dann der Gefängnisdirektor Cesar Augusto Cevallos Giraldo, ein bescheidener, leutseliger Mann, Leiter des gewaltigen Komplexes mit mehr als 8.000 Häftlingen; acht-stöckige Betonburgen ohne Fenster, nur Schlitze, dann zahlreiche ältere Baulichkeiten, Gefängnisse der 50er Jahre, dann Baracken und Behelfsunterkünfte, vielleicht für die militärische Wachmannschaft; ein riesiges, unübersichtliches Gelände von großer Scheußlichkeit, mitten in der Vorstadt, die ringsum noch viele Kilometer weitergeht. Auch das Direktorenbüro in einer schäbigen Baracke, ein paar freundliche Bürodamen, sonst nur Soldaten und Wachmänner überall: Gefängnistristesse im Sonnenlicht.

Der Direktor ist freundlich zu uns, wir sollten Herrn Ravelo doch in seinem Büro empfangen, er ließe uns allein so lange wir bräuchten, er werde den Häftling holen, er kenne ihn, ja, er sei mit ihm befreundet (was mich erstaunte). Ich hatte Sorge um die Privatheit des Gesprächs gehabt – zu Unrecht, nachdem wir auch den Außenbeauftragten heraus komplimentieren konnten.

Winziges schmuckloses Büro, nicht größer als eine Zelle, Schreibtisch, Stühle, Sofa, ein kleines Fenster, die Tür zur Toilette halb offen, nur ein bunter Pappschmetterling an der Wand – das Symbol der Freiheit.

David kommt: gut gelaunt, fröhlich, optimistisch. Das ist der erste Eindruck, der Mann ist ungebrochen, trotz 4½ Jahre Haft und wer weiß wie vielen noch vor sich: wird das Kassationsgericht den Fall aufnehmen? Hilft es, wenn seine Hauptbelastungszeugen wegen Falschaussage verurteilt werden? Ist es ein Argument für dieses Gericht, dass der damals zuständige Staatsanwalt inzwischen gefeuert ist und wegen Kindesentführung verurteilt wird?

 

 

 

Wir reden nur kurz über all dies. Auch die Haftbedingungen sind nicht das wichtigste Thema: ja, gesundheitlich gehe es ihm gut, man behandle ihn mit Respekt, der Direktor gebe sich Mühe, setze sich ein, im Rahmen des Möglichen, freundschaftlich, ja.

Sein Gesuch, in die Heimatprovinz verlegt zu werden, um seiner Familie näher zu sein, müsse anderen Orts entschieden werden.

DRC sitzt in einer Abteilung ein, die unabhängig vom Haftgrund alle die versammelt, die im öffentlichen Dienst waren, Stadträte wie er, Soldaten wegen ziviler Delikte, Beamte aber auch Milizionäre und Paramilitärs. Ob es da denn nicht Spannungen gäbe: nein, hier sind wir doch alle gleich, alle gefangen, somos todos iguales. Er sei so eine Art Sprecher oder Betriebsrat, man diskutiere den Friedensprozess genauso wie draußen. Offenbar erwartet man sich auch hier viel davon. Für manche sei er der Lehrer, er setze eben die Arbeit für die Menschenrechte fort, vermittle die Kenntnis der Rechte, propagiere sie und organisiere Treffen und Seminare. Auch eine Bibliothek gäbe es, er bekomme Material auch von draußen.

Nichts sei ihm so wichtig wie dieser Kontakt, aus seiner Provinz, aus ganz Kolumbien, aber auch international: pbi und ai, er ist gut informiert, jeder Schritt der Kampagne, jede Nachricht und natürlich der Besuch.

Das große Thema der Friedensverhandlung in Havanna ist sehr präsent: wie kommt man nach so vielen Jahren Krieg wieder zusammen, wie können die Täter und Opfer einander in die Augen sehen – Transitional Justice: Das Gleichgewicht zwischen der notwendigen justiziellen Verfolgung, die die Opfer und ihre Verbände verlangen und dem Frieden, der eine Wiederholung der Verbrechen verhindert. Ohne Aufarbeitung, ohne Wahrheit keine Versöhnung ohne Anerkennung der Opfer als Opfer von Menschenrechtsverletzungen, ohne Wiederherstellung der Würde derer, die unter die Räder des Konflikts gekommen sind, der Gewalt von allen Seiten, der unfairen Prozesse vor unfairen Gerichten, der Zwangsrekrutierten und Verbrecher, denen kein Staat Einhalt geboten hat, kein dauerhafter Frieden.

„Aquí somos todos iguales“ gilt nicht nur im Gefängnis, wenn es denn drinnen gilt, auch vor Gericht, vor dem Gesetz, vor den Toren, vor der Stadt, auf dem Land, wo der Konflikt vor allem tobte.

Gefängnis ist noch keine Lösung, keine Garantie, dass der Konflikt nicht wieder aufflammt, ist keine Konfliktbewältigung: wer aus dem Gefängnis kommt, hat noch keine Perspektive, auch sein Freund-Feind-Schema noch nicht verändert, nicht jeder hat bei David Ravelo studiert.

Die Anwaltsvereinigung der auch Reinaldo Villalba angehört, hat sich mit einem Vorschlag für die rechtliche Behandlung und Aufarbeitung der Verbrechen des internen Konflikts an die Verhandler in Havanna gewandt. Den hat sie an die FARC c/o Gobierno de Cuba und an die kolumbianische Regierung geschickt, um sie in Havanna einzubringen. Die Regierung riet, dies selbst in Kuba vorzutragen. „Nicht ohne schriftliche Genehmigung der Regierung“ war die Antwort der Anwälte – zu viele sind wegen angeblichen Kontakts mit der Guerilla ins Gefängnis gewandert. Am Abend vor dem Verhandlungstermin kam schließlich die Genehmigung des Präsidenten. Vom Vorschlag selbst, der bisher nicht öffentlich ist, weiß ich nur, dass er beiden Seiten nicht passt – ein gutes Zeichen vielleicht. Es heißt, gerade der Umgang mit Opfern und Tätern, die Würde und Entschädigung der Opfer auf beiden Seiten und die Bestrafung oder Nichtbestrafung von Tätern aus Militär und Guerilla, Paramilitärs, Milizen und Beamten, sei entscheidend für die Akzeptanz der Friedensverträge, die Präsident Santos einem Volksentscheid unterwerfen will, wenn sie denn unterzeichnet sind.

Die Beteiligung der Opfervertreter an den Verhandlungen – bei einem späteren Termin in Bogota lerne ich Leyner Palacios kennen, der einer von den 60 war, die in Havanna Auge in Auge (auf Augenhöhe, somos todos iguales), den Tätern der FARC gegenüber saß -, die Beteiligung der Anwaltsvereinigung, der Zivilgesellschaft an den Verhandlungen ist ein wichtiger Punkt im Prozess des Friedens, ein Ausgangspunkt der Versöhnung.

Frieden ist ein Diskurs der erst seit kurzem auch den staatlichen Diskurs erfasst hat: in der ziemlich martialischen Betriebszeitung der Polizei (PNC), in deren Flieger wir von Cartagena nach Santa Marta gelangt sind, entdecke ich einen Artikel über den Friedensprozess: „Wir müssen auf Seiten der Opfer stehen.“ – Das kenne ich von einem anderen großen Kolumbianer aus der Gegend: „Hay que estar siempre del parte del muerto.“ (Gabriel García Márquez, Crónica de una muerte anunciada).

Vom Frieden spricht David, von seiner Arbeit als Menschenrechtsverteidiger im heimischen Barrancabermeja, von CREDHOS und von Poesie. Alle Kolumbianer sind Dichter. Er schenkt mir eine CD mit dem neuesten Band Gedichte aus dem Gefängnis, den er geschrieben hat, Gedichte von Frieden, von der Liebe, der Natur und der Freiheit, und nie fehlt die Politik bei ihm und die Hoffnung, der Optimismus.

Wir haben noch Zeit und David liest uns aus seinen Gedichten vor.

Schließlich verabschieden wir uns gerührt und beeindruckt, Grüße an die Compañeros Alemanes, Defensores de DDHH, die deutschen Menschenrechtsverteidiger, die Freunde, un abrazo fuerte y hasta la próxima, esta vez en libertad!

Wir danken dem Direktor für die Zeit in seinem Büro und sein Wohlwollen, dem „Außenminister“ für seine Geduld, verabschieden uns und winken David auf seinem Weg zurück nach Q4.

 

Im dichten Verkehr erreichen wir den Treffpunkt mit dem Konvoi des deutschen Außenministers genau zum letzten Termin der Reise: „Paso a Paso“, ein Projekt der Regierung, das von Deutschland unterstützt wird und ausgestiegene Guerilla-Angehörige, Paramilitärs, Milizen und Angehörige der unteren Ränge anderer gewaltgeneigter Gruppen reintegrieren. Wir sitzen im Kreis und hören, was die Frauen und Männer, alle zwischen 20 und 40, alle nicht aus der Stadt, dazu gebracht hat, da mitzumachen und was wieder auszusteigen. Erstaunlicherweise sind es bei allen die gleichen Gründe: die Umgebung, das Milieu, die Familien, der Gruppendruck, der die 12- bis 18-jährigen da hineingebracht hat.

Wo haben sie gelebt? - Fern ihres Dorfes, bald hier, bald da, zu Hause war die Matratze auch nicht weich, an das Schlafen draußen, auf dem Boden gewöhnt man sich schnell, man gewöhnt sich an alles.

Und warum sind sie ausgestiegen? - Die Familie so selten gesehen, die Perspektivlosigkeit, Schwangerschaft, der Wunsch nach Leben in Frieden, im Dorf, in der Gemeinde.

Und müssen nicht auch die bestraft werden, die Blut an den Händen haben, die Euch da hineingeführt haben, die Verbrecher? - Ja, aber wichtig ist auch der Friede, die Sicherheit, dass niemand zurückfällt in Gewalt und Verbrechen.

Und macht es Euch nichts aus, dass Ihr in verfeindeten Organisationen wart, Waffen getragen, geschmuggelt und gegen einander gerichtet habt? Aquí somos todos igulaes.

 

Nicht alle: wir haben Präsidenten (Dilma Rousseff, Brasilien) getroffen, die Außenminister von Brasilien und Peru, den Stellvertretenden Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung in Lima, Senatoren und schließlich den kolumbianischen Justizminister Yesid Reyes Alvarado, bei dem ich mich für seine Hilfe schriftlich bedanken werde. Mit ihm, dem deutschen Botschafter und dem kolumbianischen Botschafter in Deutschland zusammen waren wir per Flugzeug und Hubschrauber in den Bergen der Sierra Nevada de Santa Marta im Hochlanddorf der Kogi, die dort in karger Landschaft ihre Strohhütten bewohnen. Die Regierung respektiert jetzt ihre Kultur und Gebräuche, sie sind ein bisschen die Vorzeige-Indigenen des Landes. Auch Präsident Santos war schon da. Ihre Bettelarmut und ihr gesundheitlicher Zustand sind weniger vorzeigbar.

 

   

 

Das Gebiet war lange Guerilla-Gebiet und völlig unzugänglich, inzwischen kann man es erreichen, in 30 min per Helikopter von Santa Marta.

Wir lauschen den Weisheiten des Mamo, das Kogi wird von einem der ihren ins Spanische übersetzt. Rundum stehen die Frauen und Kinder des Dorfes und staunen. Keiner hat Schuhe (in der Sierra Nevada), alle sind schmutzig und kauen Coca-Blätter (mata el hambre), die Zähne sind schwarz, die Frauen lausen die Kinder und zu welcher Schule die gehen, weiß nur der Mamo.

Wir nehmen drei der Dörfler im Hubschrauber mit nach Santa Marta, wo sie ebenso exotisch wirken in ihren Kitteln und Mützen und barfuß, wie sie in Berlin wirken würden. Sie reisen ohne Gepäck, nur ihre Beutelchen mit Coca-Blättern. Zurück in die Berge werden sie vier Tage brauchen, barfuß.

Todos somos iguales, pero no tanto...