Bundestag

In der 18. Wahlperiode bin ich Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe und des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung.
Von meiner Fraktion wurde ich zum Sprecher für Menschenrechtspolitik gewählt.

Ich freue mich sehr über diese Aufgaben, da mir der Schutz von Menschenrechten in meiner politischen Laufbahn immer besonders am Herzen gelegen hat: Als ich im Jahr 1999 im Auftrag der VN-Mission im Kosovo dabei half, die Zivilverwaltung aufzubauen, ich zwei Jahre später die Leitung der VN-Mission in Guatemala übernahm, anschließend zum Menschenrechts- beauftragten der deutschen Regierung ernannt wurde und zwischen 2006 und 2007 der VN-Mission in Afghanistan vorstand. Mein Antrieb und Ziel in diesen Positionen war es, Menschenrechte zu wahren, zu schützen und durchzusetzen.

Auch der Menschenrechtsausschuss verfolgt diese Ziele. Er befasst sich mit Grundsatzfragen der Menschenrechte sowie mit der Analyse von Prinzipien, Zielen und Instrumenten einer effektiven Menschenrechtspolitik. Im Ausschuss wird die Regierungsarbeit in Menschenrechtsfragen kontrolliert. Die Regierungskoalition hat einen Koalitionsvertrag vorgelegt, der in puncto Menschenrechtspolitik zu wünschen übrig lässt. Menschenrechte sind Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat. Deshalb ist Menschenrechtspolitik prinzipiell staatskritisch und Menschenrechtspolitiker sind immer in der Opposition.

Die Vereinten Nationen verkörpern das weltweite Streben aller Menschen und Staaten nach Frieden, Gerechtigkeit und Menschenrechten wie keine andere Institution. Sie sind als internationale Antwort auf Krieg und Völkermord gegründet worden. Heute haben die VN vielfältige Aufgaben: zwischen- und innerstaatlichen Konflikten, Völkermord, ethnische Säuberung verhindern, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderer schwere Menschenrechtsverletzungen beenden, Armut und Hunger überwinden, globale öffentliche Güter schützen und eine weltweite nachhaltige Entwicklung fördern. Die VN sind aber nur so stark, wie ihre Mitgliedsstaaten sie machen, so aktiv, wie ihre Mitgliedsstaaten in ihr aktiv sind, so einig, wie ihre Mitgliedsstaaten kompromissfähig sind und so modern, wie ihre Mitgliedsstaaten die nötigen Reformen betreiben und zulassen.


 

 

Tom Koenigs erklärt Menschenrechte

 

Nach dem Zweiten Weltkrieg verabschiedeten die Vereinten Nationen 1948 in Paris die Menschenrechtscharta. Tom Koenigs erklärt ihre wichtigste Grundlage und erinnert daran, dass zwar alle Staaten die Charta unterschrieben haben, wir für die globale Durchsetzung der Menschenrechte und damit den Schutz der Schwächsten aber weiter kämpfen müssen.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948